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I Name und Sitz
1.Mit dem Namen Piratenpartei Bern / Parti Pirate Bernois im weiteren Verlauf PPBE genannt) besteht ein Verein gemäss diesen Statuten und den Bestimmungen des ZGB (Art. 60 ff.). Vereinssitz ist 3000 Bern.
2.Die PPBE ist eine kantonale Sektion der Piratenpartei Schweiz (im weiteren Verlauf PPS genannt) gemäss deren Statuten, Art. 20ff.
II Zweck
3.Die PPBE bezweckt, die politischen Interessen ihrer Mitglieder zu vertreten und auf die politische Landschaft und Meinungsbildung im Kanton Bern Einfluss zu nehmen. Sie vertritt diese Interessen der PPBE auf kommunaler und kantonaler Ebene und in der PPS.
4.Die Ziele der PPBE umfassen insbesondere:
•den freien Zugang zu Wissen und Kultur zu fördern;
•den Schutz der Privatsphäre und die informationelle Selbstbestimmung der Bevölkerung zu stärken;
•die Bekämpfung von Medienverboten und Zensur;
•einen transparenten Staat zu fördern;
•die Einschränkung von schädlichen Monopolen;
•die Stärkung der Menschenrechte, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit;
•die Vertretung der Parteianliegen in Behörden und in der Öffentlichkeit;
•für einen laizistischen Kanton Bern einstehen.
5.Die PPBE will die Bildung in diesen Bereichen und die Teilnahme am demokratischen, politischen Prozess fördern.
III Mitgliedschaft
6.Die Mitgliedschaft bei der PPBE steht allen natürlichen und juristischen Personen offen, welche den Vereinszweck unterstützen.
7.Mitglieder der PPBE sind zugleich Mitglieder der PPS. Der Beitritt oder Ausschluss erfolgt gleichzeitig.
8.Der Vorstand entscheidet über die Aufnahme von Mitgliedern. Voraussetzung für eine Mitgliedschaft bei der PPBE ist eine gültige Mitgliedschaft bei der PPS.
9.Ein Mitglied der PPBE darf nicht gleichzeitig Mitglied in einer anderen kantonalen Sektion der PPS sein.
10.Die Mitgliedschaft erlischt:
•durch Austritt, der jederzeit in Briefform an den Vorstand der PPBE eingereicht werden kann.
•durch Ausschluss wegen parteischädigendem Verhalten durch die Piratenversammlung der PPS, gemäss deren Statuten.
11.Entscheide des Vorstands in Bezug auf die Mitgliedschaft können mit Einsprache an die Mitgliederversammlung weiter gezogen werden.
11b.Der Vorstand kann mit zwei Dritteln seiner Mitglieder den Ausschluss eines Vorstandmitglieds beantragen. Dieser Entscheid muss innerhalb von 21 Tagen an einer Piratenversammlung mit einem zweidrittel Mehr bestätigt werden.
IV Mittel und Haftung
12.Die finanziellen Mittel der PPBE werden grundsätzlich durch die PPS zur Verfügung gestellt, die entsprechend der Anzahl Mitglieder an die Sektion vergeben werden, gemäss den Statuten der PPS
13.Die PPBE erhebt keine eigenen Mitgliederbeiträge, kann jedoch folgende Finanzierungsmöglichkeiten nutzen:
•Spenden die entsprechend den Statuten der PPS ausgewiesen werden müssen;
•Einnahmen aus Aktionen oder Veranstaltungen.
14.Der Vorstand der PPS kann der PPBE ausserordentliche finanzielle Mittel zusprechen. Dies kann in Form einer Vorauszahlung von Beiträgen oder einer endgültigen Zuwendung erfolgen.
15.Der Schatzmeister und die Geschäftsprüfungskommission der PPS haben das Recht, die Buchhaltung der PPBE einzusehen.
16.Für die Verbindlichkeiten der PPBE haftet allein das Vereinsvermögen. Eine Verteilung des Vermögens unter den Vereinsmitgliedern ist ausgeschlossen.
V Organisation
17.Die Organe der PPBE sind:
•Mitgliederversammlung (genannt Piratenversammlung)
•Vorstand
•Revisionsstelle
VI Mitgliederversammlung
18.Die Mitglieder (genannt Piraten) treten ordentlicherweise einmal jährlich zusammen, zu Beginn des Vereinsjahres. Die Rechnungsabnahme erfolgt in dieser ordentlichen Versammlung.
19.Ordentliche Mitgliederversammlungen werden vom Vorstand mindestens acht Wochen vorher schriftlich einberufen. Ausserordentliche werden mindestens vier Wochen vorher schriftlich einberufen.
20.Über die Aufnahme von Traktanden entscheidet der Vorstand; jedes Mitglied kann bis zu vier Wochen (bei einer ausserordentlichen Versammlung zwei Wochen) vorher schriftlich eingebrachte Behandlungsgegenstände auf die Traktandenliste setzen lassen.
21.Zusätzliche ausserordentliche Versammlungen finden innerhalb von vier Wochen auch dann statt, wenn dies der Vorstand durch entsprechenden Beschluss oder mindestens ein Fünftel der Mitglieder schriftlich verlangen.
22.Alle natürlichen Personen, die Mitglied der PPBE sind, besitzen aktives Wahl- und Stimmrecht.
23.Passives Wahlrecht haben alle volljährigen natürlichen Personen, die Mitglied der PPBE sind.
24.Wenn nichts anderes festgelegt ist, gilt das einfache Mehrheitsprinzip.
25.Mitgliederversammlungen haben, sofern das einzelne Geschäft ordentlich traktandiert wurde, folgende Befugnisse:
a)Abnahme von Berichten und der Rechnung für das abgelaufene Geschäftsjahr
b)Wahl des Präsidenten und der übrigen Vorstandsmitglieder
c)Genehmigung des Budgets
d)aufgehoben
e)Entscheid über Einsprachen gegen Vorstandsbeschlüsse bezüglich Mitgliedschaft
f)Änderung der Statuten. Dafür wird ein 2/3-Mehr der anwesenden Stimmbedrechtigten benötigt.
g)Auflösung des Vereins und weitere Verwendung des Vereinsvermögens
h)Beschlüsse über weitere Geschäfte
26.Zur Meinungsbildung zu:
•Positionspapieren
•Abstimmungspositionen
können anstelle der Piratenversammlung alternative Verfahren gewählt werden, zum Beispiel
•Pi-Vote
•Schriftliche Stimmabgaben
VII Vorstand
27.Der Vorstand ist für die administrative und organisatorisch-strategische Führung der Partei verantwortlich. Er orientiert sich dabei an den in den Statuten formulierten Parteizielen und an Versammlungsbeschlüssen.
28.Der Vorstand besteht aus mindestens 3 Mitgliedern
29.Die Wahl der Mitglieder erfolgt auf ein Jahr; Wiederwahl ist möglich.
30.Ein Mitglied vom Vorstand der PPS kann nicht Mitglied des Vorstands der PPBE sein, solange es andere Kandidaten gibt.
31.Der Vorstand konstitutiert sich mit Ausnahme des Präsidenten selbst.
32.Das Beschlussprotokoll der Vorstandssitzungen kann von allen Mitgliedern eingesehen werden.
33.Nach- und Ersatzwahlen können von jeder Mitgliederversammlung vorgenommen werden.
34.Der Vorstand ist insbesondere zuständig für folgende Geschäfte:
a)Vorbereitung und Einberufung von Mitgliederversammlungen
b)Aufnahme von Mitgliedern
c)Anordnung und Durchführung von Urabstimmungen zu Sachthemen
d)Beschlussfassung über Abstimmungsvorlagen bzw. Wahlempfehlungen
e)Initiierung von Aktionen zur Verbreitung der Parteianliegen in der Öffentlichkeit.
f)Nominaton von Kandidatinnen und Kandidaten für Wahlen
g)Beschlussfassung über das Eingehen von Listenverbindungen
h)Beschlussfassung über die Unterstützung von Initiativen und Referenden
i)Festlegung der parteiinternen Arbeitsabläufe und Informationsflüsse zwischen Vorstand, gewählten Behördenmitgliedern und Mitgliedern.
j)Erlass, respektive Genehmigung der Pflichtenhefte für den Vorstand und den Präsidenten
k)Nominierung von Fachgruppen für relevante Themen.
35.Der Vorstand entscheidet mit dem einfachen Mehr. Bei Stimmengleichheit fällt der Präsident den Stichentscheid. Der Vorstand ist nur bei Anwesenheit von mindestens der Hälfte seiner Mitglieder beschlussfähig Die Beschlussfassung über Abstimmungsvorlagen beziehungsweise Wahlempfehlungen sowie die Einberufung ausserordentlicher Versammlungen erfordert die Zustimmung von zwei Dritteln aller Vorstandsmitglieder. Zirkularbeschlüsse sind zulässig.
36.Pflichten des Präsidenten
a)der Präsident leitet Vorstandssitzungen
b)er leitet die Mitgliederversammlungen, oder bestimmt einen Stellvertreter (Tagespräsidenten)
c)er pflegt den regelmässigen Kontakt mit den gewählten Behördenmitgliedern auf Gemeindeebene und kantonaler Ebene
d)Der Präsident der PPBE pflegt den regelmässigen Kontakt mit dem Vorstand der PPS.
e)Bei einem Kopräsidium ist die Aufteilung der Aufgaben in einem Pflichtenheft zu regeln
VIII Revisionsstelle
37.Die Revisionsstelle besteht aus zwei Revisoren der PPBE, die keine Vorstandsmitglieder sein dürfen.
38.Die Wahl der Revisoren erfolgt auf zwei Jahre; Wiederwahl ist möglich.
39.Sie prüft die Jahresrechnung und erstattet der Mitgliederversammlung schriftlich Bericht und Antrag.
IX Auflösung
40.Der Verein kann durch Beschluss der Mitgliederversammlung aufgelöst werden. Zur Gültigkeit eines solchen Beschlusses ist die Zustimmung von zwei Dritteln der anwesenden Mitglieder erforderlich.
41.Bei einer Auflösung des Vereins wird ein allfälliges Vereinsvermögen der PPS übergeben. Falls diese nicht mehr existieren sollte, wird das Vereinsvermögen einer anderen wegen Gemeinnützigkeit oder öffentlichem Zweck steuerbefreiten juristischen Person mit Sitz im Kanton Bern zugewendet. Die Mitgliederversammlung beschliesst den Verwendungszweck mit dem einfachen Mehr.
X Vereinsjahr
42.Das Vereinsjahr entspricht dem der PPS. Das Rechnungsjahr entspricht dem der PPS. Erstmalig dauert das Vereinsjahr vom 29.Oktober 2010 bis zum 31. März 2011.
XI Bezirks- und Ortsektionen
43.Der Vorstand der PPBE entscheidet über die Anerkennung einer Bezirks- und Ortsektion. Die Entscheidung kann durch ein Beschluss der PV korrigiert werden
44. Die Einzelheiten werden durch die Ordnung über Bezirks- und Ortsektionen geregelt, die von der Piratenversammlung per Absolutes Mehr genehmigt werden muss.
Diese Statuten wurden an der 3. ausserordentlichen Piratenversammlung vom 22. November 2011 genehmigt
Im Zweifelsfall ist die deutsche Version der Statuten verbindlich.
Alt:
Verson Francais
Statuts du Parti Pirate Bernois
I Nom et siège
1. Une association selon ces statuts et les stipulations Code civile (Art. 60ff) existe sous le nom de Piratenpartei Bern / Parti Pirate Bernois, nommé PPBE sur les pages suivantes. Le siège de l’association et 3000 Berne.
2. Le PPBE est une section cantonale du Parti Pirate Suisse (nommé PPS sur les pages suivantes) selon leurs statuts, Art. 20ff.
II But
3. Le PPBE à comme but de représenter les intérêts politiques de leurs membres et de prendre influence au paysage politique et sur la formation d’opinion dans le canton de berne. Il représente ces intérêts du PPBE sur le plan communal et cantonal et au PPS.
4. Les buts du PPBE contiennent en particulier :
* De seconder l’accès libre au savoir et à la culture
* De renforcer la protection de la sphère privée et l’autodétermination informationnelle de la population.
* La lutte contre la censure et les interdictions des médias
* D’animer un état transparent
* La restriction des monopoles préjudiciables
* Le renforcement des droits de l’homme, de la démocratie et de l’état de droit
* La représentation des intérêts du parti à la présence publique et vis-à-vis des instances officielles.
5. S’endosser pour un canton berne laïc. Le PPBE veut refouler l’éducation dans ces domaines et aussi la participation pour le processus politique démocratique.
III Affiliation
6. L’affiliation chez PPBe est ouverte pour toutes les personnes naturelles et juristiques, qui soutiennent les buts de l’association.
7. Les membres du PPBE sont en même temps membres du PPS. L’affiliation et l’exclusion se font en même temps.
8. Le comité directeur décide de l’affiliation des membres. Présupposition pour une affiliation chez PPBE et une affiliation valide chez PPS.
9. Un membre du PPBE n’ose pas être en même temps membre d’une autre section cantonale du PPS.
10. L’affiliation expire :
* Via retrait, qui peut s’adresses par écrit tout le temps au comité directeur du PPBE
* Via extinction à cause du comportement nuisant pour le parti à l’assemblé des pirates selon leurs statuts.
11. Décisions du comité directeur concernant l’affiliation peuvent continuer d’avancer par recours à l’assemblé des membres.
IV Budget et adhérence
12. Les moyens financières du PPBE sont fondamentale mis à disposition par PPS, qui remet, selon le nombre des membres au sections montants, selon leurs statuts.
13. Le PPBE ne soulève pas leurs propres cotisations, mais peut utiliser les possibilités de financement suivantes :
* des dons qui sont à indiquer conforme aux statuts du PPS ;
* des recettes des actions et des manifestations.
14. Le comité directeur du PPS peut assigner des moyens financière extraordinaire au PPBE. Cela est possible à la façon d’un paiement à l’avance de la cotisation ou d’une donation définitive.
15. Le trésorier et la commission de gestion du PPS ont le droit d’examiner la comptabilisation du PPBE.
16. Pour les obligations du PPBE, uniquement le bien de l’association est responsable. Une distribution du bien sous les membres de l’association est exclu.
V Organisation
17. Les organes du PPBE sont • Assemblée des membres (nommé assemblée des pirates)
* Le comité directeur
* Le bureau de révision
VI Assemblée des membres
18. Les membres ( nommé : pirates) se rencontrent normalement une fois par an, au début de l’année de l’association. La décroissance de la comptabilisation se fait pendant cette assemblée.
19. Des assemblées ordonnées sont convoquées par le comité directeur au moins huit semaines à l’avance par écrit. Des assemblées extraordinaires sont convoquées au moins quatre semaines à l’avance.
20. Le comité directeur décide de l’admission des points de l’ordre du jour, chaque membre peut faire mettre des thèmes de discussion par écrit jusqu’à quatre semaines à l’avance (pour les assemblées extraordinaire : deux semaines) sur le point de l’ordre du jour.
21. Des assemblées extraordinaires additionnelles ont aussi lieu dans les quatre semaines suivantes, si le comité directeur le demande avec une décision respective vingt pourcent des membres le demande par écrit.
22. Toutes les personnes naturelles, qui sont membres du PPBE, possède le droit de vote actif.
23. Le droit de vote passif ont toutes les personnes naturelles, qui sont majeures et membres du PPBE.
24. Le principe de la majorité simple fait foi, si rien d’autre est préfixé.
25. Les assemblées des membres ont, si longtemps que l’affaire été mis sur le point de l’ordre du jour comme il le faut, les autorisations suivantes :
a) Réception des rapports et de la facture pour l’exercice écoulé
b) Election du président et des autres membres du comité directeur
c) Agrément du budget
d) abrogé
e) Décisions des recours concernant la délibération du comité directeur des affiliations.
f) Changements des statuts, pour ça, une majorité de deux tiers est nécessaire.
g) Débrouillement de l’association et l’utilisation ultérieur du bien de l’association.
h) Décision des affaires ultérieures
26. Pour la formation d’opinion pour :
* Des papiers de position
* des positions de votations
Il est possible de choisir des autres méthode que l’assemblée des membres,par exemple :
PI-Vote
Assemblée des membres Votations par écrit.
VII Comité directeur
27. Le comité directeur est responsable pour la direction administrative et organisatrice-stratégique du parti. Il s’oriente aux buts du parti définit aux statuts et aux décisions des assemblées.
28. Le comité directeur à entre 3 et 5 membres.
29. L’élection des membres se fait sur un ans, une réélection est possible.
30. Un membre du comité directeur PPS ne peut pas être membre du comité directeur PPBE, si longtemps qu’il y a des autres candidats.
31. Le comité directeur se constitue, à l’exception du président, lui-même.
32. Chaque membre à le droit de compulser le protocole de décision des assemblées du comité directeur.
33. Des élections complémentaires peuvent procéder par chaque assemblée des membres.
34. Le comité directeur est en particulier responsable pour les affaires suivantes :
a) Préparation et convocation des assemblées des membres
b) Admission des membres
c) Arrangement et exécution de la consultation de la base pour des thèmes de cause.
d) Prise de décision pour les modèles de votation, resp. recommandation électorale.
e) Initialisation des actions pour la diffusion des préoccupations du parti en présence publique.
f) Nomination des candidat(e)s pour les votations.
g) Prise de décision concernant la conclusion pour s’apparenter avec des autres parti sur les listes.
h) Prise de décision concernant le soutien des initiatives et référendum.
i) Détermination du flux de travaux et d’informations interne entre le comité directeur, des membres d’autorités élues et les membres.
j) Décret, resp. agrément des cahiers de charge pour le comité directeur et le président.
k) Nomination des groupes spécialisés pour des thèmes pertinentes.
35. Le comité directeur décide avec la majorité simple. Le président départage les votes en cas d’égalité. Le comité directeur délibère seulement valablement, si la majorité de ses membres sont présent. La prise de décision concernant les votations, resp. les recommandation électorale ainsi que la convocation pour des assemblées extraordinaires ont besoin de l’accord de deux tiers de toutes les membres du comité directeur. Prises de décision par circulaire sont autorisé.
36. Obligations du président
a) Le président dirige les assemblées du comité directeur.
b) Il dirige les assemblées des membres ou défini un remplaçant (président journalier).
c) Il soigne le contacte régulier avec les membres des autorités élus sur plan communale et cantonale.
d) Le président du PPBE soigne le contacte régulier avec le comité directeur du PPS.
e) La partition des obligations est à réglé dans un cahier de charge en cas d’un Co-présidium
VII Bureau de révision
37. Le bureau de révision se constitue de deux membre réviseur du PPBE, qui n’osent pas être membres du comité directeur.
38. L’élection des réviseurs se fait sur deux ans. Réélection est possible.
39. Ils contrôlent la facture annuelle et restituent les rapport et motion à l’assemblée des membres.
IX Débrouillement
40. L’association peut se résilier par une prise de décision de l’assemblée des membres. Pour que cette décision soit valide, l’accord de deux tiers des membres présentes est nécessaire.
41. Vers une résiliation de l’association, un bien éventuel est livré au PPS. Si celui-là n’existe plus, le bien de l’association est gratifié à une autre personne juristique avec siège dans le canton de berne, qui est détaxé à cause de son utilité publique ou son but publique. L’ assemblée des membres décide de l’emploi prévu avec la majorité simple.
X Année de l’association
42. L’année de l’association ce cadre avec celui du PPS. L’année de facturation se cadre avec celui du PPS.
Ces statuts été approuvé à l’assemblée pirate du 8. Avril 2011.
En cas de doute, la version allemande des statuts fais foi.