Medienmitteilung

Trotz Bestechungsversuch: Berner Piraten ohne Listenverbindung bei den Nationalratswahlen

Gestern Montag wurden die Listenverbindungen für die Nationalratswahlen bekanntgegeben. Die Berner Piraten haben sich bewusst gegen diese Bündnisse entschiden, obwohl es von praktisch allen Parteien konkrete Anfragen und sogar einen Bestechungsversuch gab. Die vielen Medienanfragen seit gestern veranlassen uns nun zu diesem Communiqué.

Listenverbindungen sind für viele Parteien ein vorwiegend arithmetisches Mittel, um bei Wahlen überdurchschnittlich zu profitieren. Nur deshalb treten grössere Parteien mit mehreren Listen an. Sie können «Reststimmen» sammeln und erhöhen so die Chancen auf zusätzliche Mandate.

Uns Berner Piraten wurde im Vorfeld des Wahlkampfs sogar eine finanzielle Abgeltung im fünfstelligen Bereich für eine Listenverbindung angeboten. Also ein Tauschgeschäft: Geld gegen die Aufgabe der Moral. Doch der Wählerwille wird durch Listenverbindungen klar verfälscht. Bei den aktuellen Nationalratswahlen verbünden sich Parteien in bis zu 7 Listen. Bei den Grossratswahlen 2014 wurden sogar über 18 Listenverbindungen hergestellt! Diese Entwickung ist absolut bedenklich. Anstatt dass kleinere Parteien durch Bündnisse ihre Chancen erhöhen können, wird die Strukturerhaltung mit grossen finanziellen Mitteln gefördert.

Fairer und vor allem den Wählerwillen besser wiederspiegeln würde die Abschaffung von Listenverbindungen. Stattdessen soll der doppelte Pukelsheim eingeführt werden. Dagegen sträuben sich verständlicherweise alle grossen und finanzstarken Parteien. Die durch das heutige System bevorzugten grossen Parteien können bequem zusätzliche Listen für junge, Frauen, Städter, Freiberufler oder Hobbyfussballer produzieren und erhöhen die Wahlchancen der Hauptliste überproporzional.

Im heutigen System regiert also wer Geld hat. Darum werden Listenverbindungen auch gekauft. Wie Anfangs erwähnt wurde auch uns Geld angeboten. Hier nochmals alle Gründe der Berner Piraten, Angebote für Listenverbindungen abzulehnen:

  • Wir stehen prinzipiell zu unseren Idealen und unserem Wahlprogramm. Einige Angebote von mehreren Parteien widersprachen dem diametral.
  • Wir sind nicht käuflich. Wir unterstützen keine Listenverbindungen gegen Geld.
  • In einer «arithmetisch» legitimierten Listenverbindung das 5. oder 8. Rad am Wagen zu spielen macht sogar für die «kleinen» Piraten keinen Sinn.